Medienmitteilung Stadtparlament

24. Januar 2023 – Warum die Mitte Rapperswil-Jona ihre Meinung zum Stadtparlament geändert hat

Unter Mitwirkung der Bevölkerung hat die Stadt Rapperswil-Jona 2022 eine neue Gemeindeordnung erarbeitet. Im Verlauf dieses Prozesses hat sich die Mehrheitsmeinung der Mitte Rapperswil-Jona zugunsten eines Stadtparlaments verändert. Bei der letzten Abstimmung im Jahr 2015 war die Partei noch im Gegenkomitee vertreten. Auch heute engagieren sich einige Mitglieder gegen die Einführung des Stadtparlaments. So funktioniert Demokratie: In der Mitte Rapperswil-Jona herrscht keine sippenhafte Meinungsvorgabe.

Seit der letzten Abstimmung hat sich vieles verändert. Mit der Erhöhung des Haushaltsbudgets der Stadt um 30 Mio. Franken, dem veränderten Medienkonsum der Einwohnerinnen und Einwohner, den Besserwissern auf den digitalen Kanälen, den gescheiterten Mitwirkungsverfahren und dem generellen Misstrauen gegenüber allem, was mit Politik zu tun hat, ist heute die Situation grundlegend anders als 2015. Die Bürgerversammlungen sind noch schwächer besucht als früher. Das nicht gewählte und somit nicht legitimierte Stadtforum ist ein Informationsforum ohne Wirkung. Der Austausch zwischen dem Stadtrat und den Mitgliedern des Stadtforums findet nicht auf Augenhöhe statt.

Die Sonderlösung mit einem Stadtrat ohne Ressortverantwortung hat sich nicht bewährt. Daher kommt die Mitte Rapperswil-Jona zum Schluss, dass ein Stadtparlament für die Zukunft von Rapperswil-Jona unverzichtbar ist. Es warten grosse Herausforderungen, die endlich angepackt werden müssen! Es ist an der Zeit, dass Informationen früher in die Bevölkerung getragen werden und richtungsweisende Diskussionen an öffentlich zugänglichen Parlamentssitzungen geführt werden.

Die Mitte Rapperswil-Jona ist überzeugt, dass es diese Veränderung jetzt braucht. Sie wünscht sich viele Unterstützerinnen und Unterstützer, die den nötigen Mut aufbringen, gemeinsam diesen neuen, erfolgsversprechenden Weg zu beschreiten.